PATTAYA, Thailand – Das thailändische Außenministerium bestätigte, dass die Lage an der Grenze zu Kambodscha weiterhin angespannt, aber fragil bleibe. Hoffnung besteht, dass das bevorstehende Treffen der Gemeinsamen Grenzkommission (JBC) am 14. Juni in Phnom Penh zur Entspannung beitragen wird. In einer Gegenmaßnahme hat Thailand den visafreien Aufenthalt für kambodschanische Staatsbürger auf 7 Tage reduziert – eine Reaktion auf ähnliche Beschränkungen Kambodschas gegenüber thailändischen Besuchern.
Nikorndej Balankura, Generaldirektor der Informationsabteilung und Sprecher des Außenministeriums, erklärte bei einer Pressekonferenz, dass beide Militärs sich zuletzt wieder auf vereinbarte Positionen zurückgezogen und Schützengräben verfüllt hätten – ein Zeichen des guten Willens. Er unterstrich die Bedeutung der bilateralen Mechanismen wie der JBC, um Grenzstreitigkeiten friedlich zu lösen.
Die JBC hat bisher zehn Sitzungen abgehalten und erzielte Fortschritte, darunter die Eröffnung neuer Grenzübergänge, wie der Freundschaftsbrücke in der Provinz Chanthaburi.
Zur Sicherheit betonte Nikorndej, dass Thailand weiterhin eng mit kambodschanischen Partnern kooperiere. Neue Maßnahmen umfassen verstärkte Überwachung gegen Cyberkriminalität und Menschenhandel sowie die Abschaltung von Strom- und Internetanschlüssen illegaler Glücksspielzentren. Zudem werde der Waren- und Technologietransfer kontrolliert, um grenzüberschreitende Straftaten zu verhindern. Diese Maßnahmen werden dem Nationalen Sicherheitsrat vorgelegt.
Der Sprecher rief Medien und Öffentlichkeit dazu auf, keine unbestätigten oder aufhetzenden Inhalte zu verbreiten. Dies folgte auf eine weitverbreitete Panik durch einen falschen Social-Media-Post über Explosionen und Evakuierungen nahe der Grenze, woraufhin eine thailändische Frau festgenommen wurde.
Auf die Frage zur künftigen Visabeschränkung antwortete Nikorndej, Thailand habe als Gegenschritt die Aufenthaltsdauer für Kambodschaner auf 7 Tage begrenzt. Er betonte jedoch, dass der Fokus auf einer positiven Atmosphäre vor den JBC-Gesprächen liege.
Er räumte Sorgen der Grenzbewohner ein, von denen einige Bunker aus Angst vor erneuter Gewalt gebaut hätten. Dennoch versicherte er, dass die Spannungen nach dem Rückzug auf vereinbarte Positionen zurückgingen und keine akute Gefahr bestehe.
Ob die jüngsten Zusammenstöße auf der JBC-Agenda stünden, sei noch unklar. Beide Länder finalisierten derzeit die Themen und entschieden selbst, welche Punkte verhandelt werden.
Zum neuen Visaregime erklärte er, dass kein Enddatum für die 7-Tage-Regelung festgelegt sei. Die Dauer hänge von der Lageentwicklung und dem Fortschritt der diplomatischen Gespräche ab. (TNA)
