Thailand plant Senkung der Dieselsteuer vor Songkran zur Entlastung der Bevölkerung

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Premierminister Anutin kündigt mögliche Steuererleichterungen für Diesel an, während Behörden spezielle „Fahndungseinheiten“ einsetzen, um Treibstoffhorter und grenzüberschreitende Schmuggler aufzuspüren – angesichts steigenden Drucks, die Preise vor Songkran zu stabilisieren.

PATTAYA, Thailand – Premierminister Anutin Charnvirakul hat am Donnerstag erklärt, dass die Regierung eine Senkung der Verbrauchssteuer auf Diesel um 1 Baht pro Liter prüft. Die Maßnahme ist Teil umfassender Bemühungen, die Bevölkerung angesichts der sich verschärfenden Energiekrise zu entlasten.

Anutin, der zugleich Innenminister ist, sagte, der Vorschlag sei von Ekniti Nitithanprapas eingebracht worden und befinde sich derzeit in der Prüfung. Die Regierung suche nach „allen möglichen Wegen“, um die finanzielle Belastung für die Bürger zu verringern, ohne dabei das wirtschaftliche Gleichgewicht zu gefährden.

„Wir müssen einen Punkt des Gleichgewichts finden“, erklärte Anutin gegenüber Reportern. Er warnte, dass Preissenkungen im Inland sorgfältig gesteuert werden müssten, um Hamsterkäufe und Schmuggel zu verhindern. Sollte Kraftstoff in Thailand deutlich günstiger sein als etwa in Malaysia, könne dies zu illegalem Abfluss subventionierten Treibstoffs führen.

Der Premierminister ging auch auf Berichte über Schmuggelaktivitäten in Richtung Kambodscha ein und kündigte den Einsatz spezieller „Fahndungseinheiten“ an. Diese sollen Horter, Preistreiber und Personen aufspüren, die Treibstoff illegal über die Grenze transportieren. Zwar räumte Anutin ein, dass solche Gruppen existieren, betonte jedoch, ihre Zahl sei begrenzt. Sicherheitskräfte seien bereits im Einsatz, um Festnahmen durchzuführen und illegale Aktivitäten zu unterbinden.


Auf Vorwürfe, die Regierung würde „Kapitalisten bevorzugen“, reagierte Anutin entschieden. „Ich bin wegen der Bevölkerung hier. Ich würde niemals andere über die Bürger stellen, die mich gewählt haben“, sagte er und sprach von Missverständnissen in den Medien. „Wir wissen genau, wie wir hierhergekommen sind, wer uns gewählt hat und wer uns diese Möglichkeit gegeben hat.“

Auf die Frage nach öffentlicher Kritik zeigte sich der Premierminister offen: „Ich höre mir alles an. Einige äußern Kritik, andere liefern konstruktive Vorschläge und Ansätze. Wir lesen das alles, denn als Premierminister und öffentliche Person muss ich für Überprüfung und Kritik offen sein“, fügte er hinzu. (TNA)